Rezertifizierung erfolgreich bestanden

Der Fokus unseres Unternehmens liegt auf der Zufriedenheit unserer Kunden und der hohen Qualität unserer Dienstleistung. Um diesem Qualitätsanspruch gerecht zu werden, lassen wir unser Unternehmen jährlich im Rahmen der ISO-9001 überwachen. Die neunen Zertifikate hier.

 

RSEB aktualisiert

Die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (RSEB) wurden im Verkehrsblatt in aktueller Fassung veröffentlicht (VkBl. 2021 S. 375 und Sonderdruck B 2207). 

Die RSEB werden vom Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit den obersten Landesbehörden ausgearbeitet. Als allgemeine Verwaltungsvorschriften sollen sie für eine einheitliche Umsetzung des Gefahrgutrechts in Deutschland sorgen. In den RSEB sind Anwendungshinweise zu Gefahrguttransporten auf der Straße, per Eisenbahn und Binnenschiff formuliert. Anwendern soll so die Umsetzung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn, Binnenschiff (GGVSEB) sowie der internationalen Regelungen für diese Verkehrsträger, ADR/RID/ADN, erleichtert werden. Wichtig für die Praxis sind Formblätter, Muster sowie der Buß- und Verwarnungsgeldkatalog. 

Praktische Hilfen für rechtssichere Gefahrguttransporte erhalten Sie mit Softwarelösungen von eska, z. B. für Ihre Beförderungsdokumente.

 

Fluggesellschaften reagieren auf Brand von Lithiumbatterien

Eine Palette mit Smartphones des chinesischen Herstellers Vivo ist Anfang April auf dem Flughafen Hongkong in Brand geraten. Da die Palette noch nicht verladen war, konnte die Feuerwehr rasch eingreifen und den Brand unter Kontrolle bringen. So wurden größere Schäden verhindert.

Auslöser des Brandes waren nach ersten Einschätzungen die in den Geräten verbauten Lithiumbatterien. Mehrere Fluggesellschaften lehnten es daraufhin ab, Sendungen von Vivo zu transportieren. Das ist bemerkenswert, denn der Hersteller ist die Nummer 5 bei weltweiten Smartphone-Lieferungen.

Neben den indischen Fluggesellschaften Spicejet und Go Air haben Garuda, IAG Cargo, Cathay Pacific und Lufthansa Cargo den Kunden mitgeteilt, dass die Sendungen verboten sind.

Ein Sprecher von Lufthansa Cargo erklärte dem Logistik-Newsletter "The Loadstar", dass Lufthansa Cargo die Maßnahmen der beteiligten Transportunternehmen verfolge und beschlossen habe, alle Vivo-Produkte vorerst abzulehnen: Die Ionen- und Metall-Lithiumbatterien sind für die direkte oder indirekte Beförderung als Luftfracht als vorläufige vorübergehende Maßnahme bis auf Weiteres ausgeschlossen. Das betrifft Flüge, die von Lufthansa Cargo bzw. Lufthansa, Austrian oder Brussels Airlines durchgeführt werden.

 

Weitere Gefahrstoff-Vorschriften in EUCLEF-Datenbank

Um weitere 16 Vorschriften hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ihre EUCLEF-Datenbank erweitert. In EUCLEF finden Anwender Informationen aus insgesamt 56 Rechtstexten zu ihren Stoffen und Gemischen. So können Nutzer relativ einfach erkennen, wie ihr Stoff in den EU-Chemikalienvorschriften geregelt ist und welche Pflichten sich für sie daraus ergeben. 

Zudem erlaubt die in der Datenbank angelegte erweiterte Suche beispielsweise die Recherche nach einzelnen Rechtsvorschriften, um sich über deren Geltungsbereich, Ausnahmen usw. zu informieren.

Die Datenbank umfasst eine breite Palette von Rechtsvorschriften: Von Pestiziden, Wasserstandards, Industrieemissionen und Abfällen über EU-Umweltzeichen, Materialien mit Lebensmittelkontakt, Arbeitssicherheit bis hin zu Spielzeug und Kosmetika.

 

Corona-Test im Unternehmen beschäftigt Gericht

Die aktuellen Regelungen zu den Corona-Tests beschäftigen inzwischen auch die Gerichte. In einem Fall hatten Arbeitgeber und Betriebsrat in einem Unternehmen per Betriebsvereinbarung die Modalitäten eines Corona-PCR-Tests für die Beschäftigten geregelt. 

Ein Staplerfahrer weigerte sich jedoch, den Test vorzunehmen. Daraufhin wurde ihm der Zutritt zum Betriebsgelände verweigert. Der Beschäftigte stellte im Eilverfahren den Antrag, seine Arbeit auch ohne Test auszuüben. Er argumentiert, dass der Corona-PCR-Test einen invasiven Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bilde. 

Der Eilantrag wurde zurückgewiesen, weil das Gericht keine besondere Dringlichkeit sah (ArbG Offenbach, Urteil vom 04.02.2021, Az.: 4 Ga 1/21). Der Mann kann seinen Beschäftigungsanspruch im normalen Verfahren einklagen. 

Damit ist noch nicht geklärt, ob das Gericht die Anordnung von PCR-Tests durch eine Betriebsvereinbarung anerkennt. Auf jeden Fall hat der Betriebsrat ein Mitspracherecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 und 7 BetrVG hat, wenn Coronatests angeordnet werden sollen.

 

Weiterer Aufschub für Schulung von Gefahrgutfahrern und Gefahrgutbeauftragten

Wegen der Coronapandemie finden berufliche Schulungen und Weiterbildungen in den letzten Monaten nur eingeschränkt statt. Darauf reagiert der Gesetzgeber und hat die Geltungsdauer für Schulungsbescheinigungen im Gefahrgutbereich noch einmal verlängert.

  • Dank der multilateralen Vereinbarung M333 bleiben ADR-Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrer bis zum 30. September 2021 gültig – auch wenn sie regulär zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. September 2021 ablaufen würden.
  • Die M334 regelt die Schulungspflicht für Gefahrgutbeauftragte mit den gleichen Fristen.
  • In der Binnenschifffahrt wird die Geltungsdauer für Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN mit der M028 ebenso geregelt.

Alle drei Regelungen gelten in Deutschland und in allen ADR-Staaten, die diese Vereinbarung unterzeichnen.

 

Aktueller Überblick zu den "Corona-Ausnahmen“

Die Coronapandemie beeinflusst auch den Gütertransport auf den Straßen. Hier gelten nach wie vor eine Reihe von Ausnahmeregelungen. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) erfasst diese Vorschriften und veröffentlicht eine Liste, die regelmäßig aktualisiert wird. Die letzte Fassung vom 26. März 2021 umfasst 13 Seiten.

 

Handbuch zur Gefährdungsbeurteilung aktualisiert

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat auf ihrer Website ein aktuelles „Handbuch zur Gefährdungsbeurteilung“ veröffentlicht. Es ersetzt den „Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung".

Zur Gefährdungsbeurteilung ist jeder Arbeitgeber, unabhängig von Branche und Unternehmensgröße, verpflichtet. Das Handbuch will mit umfangreichen Informationen dabei unterstützen. Es enthält

  • allgemeine Informationen und Empfehlungen zur Gefährdungsbeurteilung,
  • Informationen zu den Gefährdungsfaktoren bei der Arbeit, zu deren Wirkungen, Grundlagen zur Beurteilung und Maßnahmen zum Arbeitsschutz sowie Vorschriften, Regelwerke und Erkenntnisse aus aktuellen Forschungsprojekten der BAuA sowie
  • eine Datenbank mit qualitätsgesicherten Handlungshilfen für Gefährdungsbeurteilungen.

TRGS 510 zur Gefahrstofflagerung aktualisiert

Für die sichere Lagerung von Gefahrstoffen in beweglichen Behältern sind die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 510 maßgeblich. Sie konkretisieren die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung. Im Februar 2021 wurde im Gemeinsamen Ministerialblatt eine aktualisierte Fassung dieser TRGS veröffentlicht (GMBl vom 16.02.2021, S. 178-216).

Inhaltlich gibt es keine großen Veränderungen. Unter anderem betont die neue Fassung der TRGS 510 die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung stärker als bisher (Kapitel 3). Erstmals werden Lithiumbatterien ausdrücklich erwähnt. Veraltete Verweise auf R-Sätze sind weggefallen.